22.02.2014
Wer in den letzten Tagen vor dem Ende der öffentlichen Auslegung des LEP NRW-E am 28.02.2014 Anregungen für Vorschläge zum LEP NRW-E sucht, kann im Landesentwicklungsplan 2013 des Freistaats Sachsen [1] Inspiration finden.

Die dortigen Plansätze im Kapitel 4.2.3 „Bergbau und Rohstoffsicherung“ (Seite 142  ff.) lesen sich fast wie ein Gegenentwurf zum Kapitel 9 „Rohstoffversorgung“ im LEP NRW-E. Wie der Freistaat Bayern zeigt auch der Freistaat Sachsen, dass sachgerechte Festlegungen zur Rohstoffgewinnung auch kurz ausfallen können [2].

Zur vorsorgenden Sicherung und Gewinnung von standortgebundenen einheimischen Rohstoffen sind im Freistaat Sachsen sowohl „Vorranggebiete für den Rohstoffabbau“ als auch – zusätzlich – „Vorranggebiete für die langfristige Sicherung von Rohstofflagerstätten“ festzulegen (vgl. Plansatz Z 4.2.3.1 SächsLEP 2013). Vorranggebiete sind planerisch das intensivste Sicherungsmittel, weil sie der Rohstoffgewinnung im betreffenden Bereich gegenüber allen anderen Nutzungen Vorrang einräumen.

Eine ähnliche Konzeption verfolgt der geltende LEP NRW 1995. Zu den regionalplanerischen Abgrabungsbereichen treten in Nordrhein-Westfalen die „Reservegebiete„. Doch die Landesregierung in NRW will diese bewährte langfristige Sicherung von Lagerstätten nunmehr – ohne erkennbaren sachlichen Grund – abschaffen [3].

Plansatz G 4.2.3.2 des SächsLEP 2013 gibt vor, dass die Sicherung und der Abbau von Rohstofflagerstätten auf einer „vorausschauenden Gesamtplanung“ basieren soll. Die Abbauflächen sollen Zug um Zug mit dem Abbaufortschritt einer nachhaltigen Folgenutzung, die sich in das räumliche Gesamtgefüge einordnet, zugeführt werden. Die bei der Wiedernutzbarmachung neu entstehenden Flächen, welche natürliche Bodenfunktionen wahrnehmen sollen, sollen so gestaltet werden, dass eine den naturräumlichen Verhältnissen angepasste Entwicklung, Nutzung und Funktionalität gewährleistet wird.

Der Freistaat Sachsen setzt zur langfristigen Rohstoffsicherung auf planerische Mittel, während man in Nordrhein-Westfalen gerade darauf verzichtet [3].

Grundlegende Orientierung bietet im Freistaat Sachsen eine Karte, die unter anderem die Wertigkeit der oberflächennahen Rohstoffvorkommen in ihrer regionalen Verteilung nach Rohstoffgruppen darstellt. In Nordrhein-Westfalen werden solche Daten seit mehr als einem Jahrzehnt ermittelt, wobei Daten zur Qualität der Lagerstätten auch heute noch nicht verfügbar sind.