12.05.2015
In Kürze werden die zuständigen Verbände ihre Mitglieder fragen, ob sie sich am „Planspiel Mantelverordnung“ beteiligen wollen, dessen Federführung beim Bundesumweltministerium (BMUB) liegt, und das das Umweltbundesamt (UBA) im März 2015 ausgeschrieben hatte [1].

Das Planspiel zu ‚Aspekten der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes‘ soll der Gesetzesfolgenabschätzung dienen. Im Zentrum steht die Ermittlung der Auswirkungen, die die seit Jahren in der Diskussion befindliche Mantelverordnung haben kann [2]. Dazu gehört auch ihre Vollzugstauglichkeit sowie die Abschätzung des Erfüllungsaufwands für die Wirtschaft, die Verwaltung und den Bürger.

Erklärtes Ziel ist es, den „Befürchtungen über mögliche Stoffstromverschiebungen von einer bislang zulässigen Verwertung hin zu einer Beseitigung bei Anwendung der Mantelverordnung zu begegnen“ [1]. Das Planspiel soll innerhalb von 15 Monaten ab Auftragsvergabe abgeschlossen sein.

Nach zwei (Arbeits-) Entwürfen von 2007 und 2011 war die dritte Entwurfsfassung der Mantelverordnung dem Vernehmen nach für Mitte April 2015 angekündigt.