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Neuer Landesentwicklungsplan NRW: Auswertung von ca. 1.500 Stellungnahmen

08.10.2014
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen teilt mit, dass Einschätzungen zu möglichen Änderungen des Entwurfs für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW-E) zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich seien.

Die nach Angaben der Landesregierung ca. 1.500 Stellungnahmen würden nach und nach in anonymisierter Form zum Abruf bereitgestellt [1], darunter auch die Stellungnahme des Verbands der Bau- und Rohstoffindustrie NRW (vero) [2].

Die Landesvereinigung der Unternehmerverbände Nordrhein-Westfalen e. V. plädiert in ihrer pointierten Stellungnahme dafür, Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für die Rohstoffgewinnung (ohne Verbotswirkung) festzulegen, und positioniert sich damit gegen die anlasslose Abschaffung der bisherigen Reservegebiete [3]. Die Versorgungszeiträume sollen für Lockergesteine mindestens 30 Jahre und für Festgesteine und Industrieminerale mindestens 50 Jahre betragen. Der Plansatz zu sogenannten „Tabugebieten“ sei ersatzlos zu streichen, weil er „jede sachliche Diskussion im Regelfall erstickt, bevor sie geführt werden kann„.

 

[1] Abruf unter www.nrw.de.
[2] PDF (ca. 240 KB) unter Kurzlink (nicht mehr unter www.nrw.de abrufbar).
[3] Vgl. die Stellungnahme vom 27.02.2014, Seite 16 ff., PDF (350 KB) auf www.unternehmernrw.net abrufbar. Siehe auch die Beiträge vom 13.07.2013 und 26.09.2013.

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